Wahlsystem in den USAWie wird der US-Präsident gewählt?
Primaries, Swing States, Wahlmänner – der Weg ins Weiße Haus ist kompliziert. Die wichtigsten Fakten zum US-Wahlsystem
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| Wahlsystem in den USA | : | Wie wird der US-Präsident gewählt? |
- Wann wählen die US-Amerikaner einen neuen Präsidenten?
- Wer kann Präsident werden?
- Wer darf wählen?
- Wie kann man wählen?
- Welche Aufgabe haben die Wahlmänner?
- Was sind Swing States und warum sind sie so wichtig?
- Warum sind die Wahlen in den USA immer an einem Dienstag?
- Wann steht fest, wer gewonnen hat?
- Was sind Vorwahlen (Primaries)?
- Wie unterscheiden sich Primary und Caucus?
- Was ist der Super Tuesday?
- Was sind Superdelegierte?
- Wann finden die Vorwahlen statt?
Alle vier Jahre bestimmen die Wahlberechtigten in einer indirekten Wahl den Präsidenten der Vereinigten Staaten. Bei der diesjährigen 58. Wahl könnte mit Hillary Clinton erstmals eine Frau ins Weiße Haus einziehen.
Zeitgleich mit der Präsidentenwahl werden alle 435 Sitze im Repräsentantenhaus und ein Drittel der 100 Senatssitze neu vergeben. Die Abgeordneten beider Kammern werden direkt gewählt.
Den Auftakt zur Präsidentenwahl macht am 8. November traditionell das kleine Dorf Dixville Notch in New Hampshire. Die Bewohner können ab 0 Uhr Ortszeit wählen. Nach und nach folgen weiter westlich gelegene Staaten.
In den vergangenen Wochen gab es darüber hinaus die Möglichkeit des sogenannten Early Votings. US-Amerikaner konnten per Brief oder auch persönlich ihre Stimme abgeben – Tage und Wochen vor dem eigentlichen Termin, weil der auf einen Dienstag fällt. Für viele Arbeitnehmer ein ungünstiger Termin.
Es gibt drei wichtige Kriterien, die ein Anwärter auf das Weiße Haus erfüllen muss, bevor er kandidieren kann.
- Er muss gebürtiger US-Amerikaner sein.
- Er muss bei Amtsantritt mindestens 35 Jahre alt sein.
- Er muss seit 14 Jahren ohne Unterbrechung in den USA wohnhaft sein.
Die neue Legislaturperiode beginnt Anfang Januar 2017 und dauert vier Jahre. Jeder Präsident darf nur einmal wiedergewählt werden.
Die Parteien bestimmen ihren Spitzenkandidaten lange vor der Wahl. Meist konkurrieren mehrere Bewerber bei den Vorwahlen in den Bundesstaaten um die Stimmen der Basis.
Wahlberechtigt ist jeder Bürger ab 18 Jahren, der in einem der US-Bundesstaaten oder in der Hauptstadt Washington lebt. Von der Wahl ausgenommen sind Bewohner von Außengebieten, wie etwa Puerto Rico, Guam oder die Amerikanischen Jungferninseln. Auch Häftlinge und ehemalige Gefängnisinsassen, denen das Bürgerrecht aberkannt wurde, haben kein Stimmrecht. Für Afroamerikaner gilt erst seit 1965 das bedingungslose Wahlrecht.
Insgesamt sind rund 200 Millionen US-Amerikaner stimmberechtigt, davon etwa sechs Millionen im Ausland.
In den USA gibt es keine Meldeämter, deshalb liegt es in der Eigenverantwortung der Wähler, sich registrieren zu lassen. Die sogenannte Registrierungshürde gilt als ein Grund für die relativ niedrige Wahlbeteiligung in den USA, die in der Regel bei etwas mehr als 50 Prozent liegt. Das ist signifikant niedriger als der europäische Durchschnitt.
Da jeder Bundesstaat ein eigenes Wahlrecht hat, unterscheidet sich der Ablauf von Staat zu Staat teils erheblich: In Oregon etwa gibt es ausschließlich Briefwahl, in North Carolina müssen sich die Wähler hingegen nicht registrieren lassen. In einigen anderen Bundesstaaten gibt es die Möglichkeit des Early Votings.
US-Bürger, die im Ausland leben – die sogenannten Expatriates – fordern ihre Wahlunterlagen in dem Bundesstaat an, in dem sie zuletzt wohnten und senden sie auch dorthin zurück. Die US-Botschaft empfiehlt, einige Wochen Zeit dafür einzuplanen.
Wählerinnen und Wähler in den USA, die ihren Namen am Wahltag nicht auf den ausliegenden Listen finden, dürfen trotzdem abstimmen. Es wird dann nach der Wahl geklärt, ob ihr Votum zählt oder nicht. Das ist ein Grund, warum das amtliche Endergebnis erst Tage nach der Wahl bekannt gegeben wird.
Der US-Präsident wird nicht direkt vom Volk gewählt, sondern indirekt durch das Wahlmännergremium (Electoral College). Die Wahlmänner wählen den neuen Präsidenten 41 Tage nach dem offiziellen Wahltag in geheimer Abstimmung. Die Wahl ist entschieden, sobald ein Kandidat die Mehrheit von 270 Wahlmännerstimmen erreicht hat. Die Zahl der Wahlmänner variiert in den Bundesstaaten je nach Bevölkerungsstärke. Kalifornien etwa verfügt über 55, das kleine Delaware über 3 Wahlmänner. Weiter gilt in 48 Staaten die Regel, dass sämtliche Wahlmännerstimmen an den Kandidaten gehen, der die Mehrheit der Stimmen erhält (Winner-Takes-It-All-Prinzip). Einzige Ausnahmen sind die Staaten Maine und Nebraska: Dort werden die Wahlmänner proportional zum Wahlergebnis geteilt.
Eine Folge des Mehrheitswahlrechts ist, dass ein Kandidat Präsident werden kann obwohl er nicht die Mehrheit der Wähler hat. Entscheidend ist, wer die Mehrheit der Wahlmännerstimmen auf sich vereint. In einer Patt-Situation – wenn beide Kandidaten genau 269 Wahlmänner für sich gewinnen – greift der 12. Zusatzartikel der Verfassung: Das neu gewählte Repräsentantenhaus wählt den Präsidenten. Jeder Bundesstaat hat dann nur noch eine Stimme.
Wer zieht ins Weiße Haus ein?
Zahl der Wahlmänner, die Clinton und Trump laut aktuellen Umfragen in den einzelnen Bundesstaaten für sich gewinnen können.
Kalifornien geht traditionell an die Demokraten, Texas seit Jahrzehnten an die Republikaner. Bei einem großen Teil der US-Bundesstaaten lässt sich der Wahlausgang relativ eindeutig vorhersagen, nicht jedoch in den sogenannten Swing States. In diesen Bundesstaaten hat keine der beiden großen Parteien eine größere strukturelle Mehrheit. Für das Endergebnis können sie letztlich den Ausschlag geben, weshalb sich der Wahlkampf besonders auf diese Staaten konzentriert.
Anhand der Sitzverteilung im US-Senat kann man häufig erkennen, ob es sich um einen Swing State handelt oder nicht. Jeder Bundesstaat stellt zwei Senatoren. Die Staaten, die einen Republikaner und einen Demokraten in den Senat schicken, sind tendenziell eher den Swing States zuzurechnen. Dazu zählen unter anderem Florida, Ohio, Pennsylvania und Virginia.
Die Wahl fällt immer auf ein Datum zwischen dem 2. und dem 8. November. Das hat historische Gründe: Seit 1845 ist der Wahltag der Dienstag nach dem ersten Montag im November. Der Kongress hatte diesen einheitlichen Termin festgelegt, um den Bauern entgegenzukommen: Im November ist die Ernte bereits eingeholt und das milde Klima begünstigt längere Reisen zu den Wahllokalen. Der Sonntag fiel wegen des traditionellen Kirchenbesuchs als Wahltermin aus. Auch der Montag wurde ausgeschlossen, um die Anreise zu ermöglichen. Samstag war in vielen Orten Markttag, der am Freitag vorbereitet wurde. Auch der Donnerstag kam nicht infrage, da an diesem Tag die damals von den US-Amerikanern ungeliebten Briten ihr Parlament wählten. Somit blieben nur der Dienstag und Mittwoch als offizieller Wahltag übrig.
Die US-Wahl ist in drei Phasen unterteilt:
- Am 8. November wählen die US-Bürger die Wahlmänner ihres jeweiligen Bundesstaates. Daraus ergibt sich das Electoral College mit 538 Mitgliedern.
- 41 Tage später, am Montag nach dem zweiten Mittwoch im Dezember, treffen sich die Wahlmänner jedes Bundesstaates, um für den Präsidenten und den Vizepräsidenten zu stimmen. Anfang Januar des Folgejahres zählt der Kongress die Wahlmännerstimmen aus. Wenn ein Kandidat die absolute Mehrheit erreicht, gilt er als gewählt.
- Am 20. Januar um 12 Uhr werden der neue Präsident sowie der neue Vizepräsident vereidigt.
Die nächste Wahl des US-Präsidenten findet 2020, vier Jahre später statt. Weil die Bestimmung der Kandidaten ein langwieriger Prozess ist, wird der Wahlkampf bereits in etwas mehr als drei Jahren beginnen.
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Traditionell bestimmen die beiden großen Parteien ihre Präsidentschaftskandidaten in der ersten Jahreshälfte in Vorwahlen. Dieses Verfahren ist – anders als das Wahlmännerverfahren für die Wahl des Präsidenten – nicht in der Verfassung verankert. Die sogenannten Primaries wurden eingeführt, um die Transparenz innerhalb der Parteien zu fördern.
Die Vorwahlen finden normalerweise in der Zeit von Januar bis Juni statt. In diesem Jahr begannen sie am 1. Februar mit dem Caucus in Iowa, gefolgt von der Primary in New Hampshire am 9. Februar. Die Sieger, Hillary Clinton und Donald Trump, wurden im Spätsommer auf nationalen Parteitagen von den Delegierten offiziell nominiert. Wie üblich präsentierten die Kandidaten dort auch ihre Stellvertreter, die Anwärter auf das Amt des Vize-Präsidenten. Bei Clinton ist das Tim Caine, Trumps Vize ist Mike Pence.
Bei der Primary stimmen registrierte Wähler direkt darüber ab, für wen die Delegierten ihres Bundesstaates auf dem nationalen Parteitag stimmen sollen. Beim Caucus wählen die Wahlberechtigten lokale Delegierte. Diese wählen dann in mehreren nachfolgenden Runden die Delegierten für den nationalen Parteitag. Beim Caucus herrscht Anwesenheitspflicht, während bei der Primary auch per Briefwahl abgestimmt werden kann. Der genaue Ablauf des Caucus unterscheidet sich je nach Bundesstaat und nach Partei.
Am 1. März 2016 fanden in elf (demokratischen) bzw. zwölf (republikanischen) Bundesstaaten die Vorwahlen für die Präsidentschaftskandidaten statt. An diesem Tag wurden die meisten Delegierten gewählt. Deswegen ist die Rede vom Super Tuesday. Manchmal wird auch von einem Super Tuesday Part 2 gesprochen. Damit war in diesem Jahr der 15. März gemeint. An diesem Tag wählten zwar nur fünf Staaten, unter ihnen jedoch bevölkerungsstarke wie Florida, Illinois und Ohio, die viele Delegierte stellen.
Bei den Demokraten gibt es neben den Delegierten, die bei den Vorwahlen gewählt werden, noch Superdelegierte. Einfache Delegierte müssen für einen bestimmten Kandidaten stimmen. Superdelegierte sind in ihrer Wahl nicht gebunden und können frei entscheiden, wen sie wählen. Es handelt sich um Kongressabgeordnete, Gouverneure, Senatoren, ehemalige Präsidenten und Mitglieder der Parteiführung. 2016 waren 712 Superdelegierte auf dem Parteitag der Demokraten, auf dem Hillary Clinton zur Präsidentschaftskandidatin gewählt wurde.
Eingeführt wurden die demokratischen Superdelegierten nach der Wahl 1980. Die Parteispitze wollte sich dadurch ein Mitspracherecht im Auswahlprozess sichern. Auch bei den Republikanern gibt es Superdelegierte, jedoch deutlich weniger. Hier kann jeder Bundesstaat selbst entscheiden, ob die RNC-Delegierten (Mitglieder des Republican National Committee) gebunden oder ungebunden abstimmen.
Vorwahlen finden in der Regel von Januar bis Juni statt. 2016 starteten sie am 1. Februar in Iowa, der letzte Termin war der 14. Juni im District of Columbia.
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