Bald nur noch mit Visum in die USA?
Fast 30 Jahre lang durften Europäer ohne Visum in die USA reisen. Nach den Anschlägen von Paris steht das in Frage: Die Regeln sollen schärfer werden.
Die visumfreie Einreise in die USA könnte für deutsche Urlauber und Besucher aus anderen europäischen Ländern deutlich schwerer werden. Geht es nach einer Gruppe einflussreicher Senatoren und Abgeordneter, dann würde das Programm während der kommenden Jahre sogar ganz abgeschafft. Hintergrund ist die Angst, Extremisten könnten mit europäischen Reisepässen einreisen, um in den USA Terroranschläge zu verüben.
Eingeführt wurde das "Visa Waiver Program" (VWP) 1986. Es sollte den Tourismus fördern und insbesondere Gästen aus den als wohlhabend geltenden europäischen Ländern den USA-Urlaub schmackhaft machen. Mindestens 72 Stunden vor Reiseantritt muss ein elektronisches Formular ausgefüllt und von den US-Behörden genehmigt werden. Geben Sie grünes Licht, genügen bei der Passkontrolle die Vorlage des Reisepasses und der elektronischen Einreisegenehmigung. Insgesamt 38 Länder nehmen am VWP- Programm teil.
Als Reaktion auf die steigende Zahl europäischer Staatsbürger, die dem Islamischen Staat (IS) und anderen radikalislamischen Organisationen beigetreten sind, wollen nun beide Großparteien die Vorschriften deutlich verschärfen. Seit dem Anschlag auf das französische Magazin Charlie Hebdo wurden die Bemühungen weiter verstärkt. Die demokratische Senatorin Dianne Feinstein meint, dass "die visumfreie Einreisemöglichkeit zweifellos eine Schwachstelle in unseren Bemühungen zur Terrorismusbekämpfung darstellt". Ihr republikanischer Kollege Michael McCaul, der im Repräsentantenhaus den Ausschuss für Heimatschutz leitet, hat bereits eine Gesetzesvorlage einbracht, die nach Ansicht von Experten den Weg bereiten würde für eine komplette Aushöhlung des Programms. Beide weisen darauf hin, dass sich etwa 3000 Europäer Extremisten angeschlossen haben.
Die Regierung steht weiter voll hinter den visumfreien Reisen. "Die Gegner des Programms müssen verstehen, dass wir jeden Einreisenden gründlich kontrollieren und seit 2008 etwa 26.000 Anträge abgelehnt haben", sagt Marsha Catron, Sprecherin des Ministeriums für Heimatschutz. Auch sei die Einreise ohne Visum nur für Bürger jener Länder möglich, die den US-Behörden freiwillig detaillierte Fluggastdaten zur Verfügung stellen.
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