Obama will Firmen belohnen, die Jobs schaffen - Neues Konjunkturprogramm

Neues Konjunkturprogramm

Obama will Firmen belohnen, die Jobs schaffen

Foto: AP

Mitten in der Schuldenkrise verspricht Barack Obama, neues Geld in die Wirtschaft zu pumpen. Kurz nach der Sommerpause will er ein Programm gegen die Arbeitslosigkeit vorstellen, erste Details werden nun bekannt. Einige seiner Ideen will der US-Präsident am Kongress vorbei durchsetzen.

  

Washington - Steuererleichterungen, Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen - und gleichzeitig Geld sparen: US-Präsident Barack Obama will ein umfassendes neues Konjunkturprogramm auf den Weg bringen.

Dazu plant der Präsident, dem Kongress nach dessen Sommerpause ein Paket an Maßnahmen vorzuschlagen: Dabei soll es um Steuererleichterungen für Unternehmen gehen, die Jobs schaffen, sowie um große Infrastrukturprojekte und andere Maßnahmen, um Langzeitarbeitslosen einen Job zu verschaffen. Das sagte ein Vertreter des Weißen Hauses am Mittwoch (Ortszeit).


Damit sind nun die ersten Details bekannt, nachdem am Mittwoch gemeldet wurde, dass Obama eine Grundsatzrede zum Arbeitsmarkt halten werde. Er will den Kongress unter Druck setzen und seine Pläne Anfang September direkt nach der Sommerpause des Parlaments vorstellen. Wie die "Washington Post" berichtet, beabsichtigt Obama, einige Ideen - etwa Hilfen bei Hypotheken für Hausbesitzer - durch Regierungsdekrete durchzusetzen, also am Kongress vorbei.

Dass Obama ein neues Konjunkturprogramm plant, wurde am Ende seiner Bustour durch die Staaten Minnesota, Iowa und Illinois im Mittleren Westen der USA bekannt . Seit Monaten kritisieren sowohl Republikaner als auch Demokraten, dass die Regierung nicht energisch genug gegen die konstant hohe Arbeitslosigkeit vorgehe. Im Juli lag die Arbeitslosenquote bei 9,1 Prozent.


Gleichzeitig wolle der Präsident eine neue Initiative zum Abbau des Haushaltsdefizits starten. Er will das Sonderkomitee, das im Streit um die Schuldenobergrenze gebildet wurde, dazu bewegen, mehr als die ursprünglich 1,5 Billiarden Dollar einzusparen. So will Obama den schwierigen Spagat zwischen Konjunkturausgaben und Sparzielen hinbekommen - und Bevölkerung und Parlamentarier überzeugen, dass kurzfristig erhöhte Ausgaben zu langfristigen Einsparungen führen können.


Nur noch jeder Vierte unterstützt Obamas Wirtschaftspolitik

Die Zustimmung der US-Bürger zur Wirtschaftspolitik Obamas ist auf ein Allzeittief gesunken. Laut einer Umfrage des Gallup-Instituts finden nur noch 26 Prozent das Handeln Obamas angesichts der kriselnden Wirtschaft gut. Noch Mitte Mai hatte die Zustimmungsrate zur Wirtschaftspolitik elf Prozentpunkte höher gelegen. Mit der Politik des Präsidenten im Schuldenstreit zeigten sich sogar nur 24 Prozent der Befragten zufrieden, bei seinen Anstrengungen für neue Arbeitsplätze waren es 29 Prozent.

In der Gesamtbewertung der Arbeit Obamas zeigten sich 41 Prozent der Bürger zufrieden. Das sind deutlich weniger als die 50 Prozent, die in den USA allgemein als die Schwelle gelten, ab der ein Amtsinhaber mit Blick auf eine mögliche Wiederwahl relativ sicher ist.
source: spiegel