US-Gesetzänderung
Obama beendet Schwulenbann beim Militär
DPA
US-Präsident Obama: Wahlkampfversprechen eingelöst
Washington - US-Präsident Barack Obama hat am Freitag nun auch formell ein Gesetz aufgehoben, nach dem offen homosexuelle Soldaten nicht bei den Streitkräften dienen dürfen. Der Senat hatte bereits im Dezember vergangenen Jahres nach monatelangem heftigen Ringen beschlossen, die seit 1993 geltende Regelung abzuschaffen. Präsident Obama hatte von einem "historischen Schritt" gesprochen und kurz vor Weihnachten das entsprechende neue Gesetz unterzeichnet.
Zunächst war es aber bei der alten Verfahrensweise geblieben, um die nötigen Vorbereitungen für eine Integration der Schwulen und Lesben zu treffen. Dazu gehört etwa die Frage der Wohnquartiere. Jetzt haben Obama und Verteidigungsminister Leon Panetta dem Kongress offiziell bescheinigt, dass die Änderung sich nicht negativ auf die "Effektivität" der Streitkräfte auswirken wird.
Nach dem grünen Licht des Präsidenten vom Freitag wird es wegen bestimmter Fristen nun noch 60 Tage dauern, bis die in den USA unter dem Namen "Don't ask, don't tell" (Frage nicht, sage nichts) bekannte Regelung endgültig Vergangenheit ist. Am Stichtag, dem 20. September, "werden Soldaten nicht mehr gezwungen, zu verheimlichen, wer sie sind, um unserem Land zu dienen", teilte Obama mit. "Unser Militär wird nun nicht mehr des Talents und der Fähigkeiten patriotischer Amerikaner beraubt, nur weil diese schwul oder lesbisch sind."
Rund 14.000 schwule Soldaten wurden in den vergangenen 17 Jahren wegen ihrer sexuellen Orientierung entlassen, Tausende andere konnten nur bleiben, weil sie schwiegen oder logen. Die Abschaffung des Gesetzes war ein großer Sieg für Obama: Dass schwule Soldaten ihre sexuelle Orientierung künftig nicht mehr verheimlichen müssen, war eines seiner wichtigsten Wahlkampfversprechen.
sto/dpa
source: spiegel
Keine Kommentare:
Kommentar veröffentlichen